Incoterms: Klauseln, Kosten- und Gefahrenübergang
Was sind Incoterms? Die elf Klauseln von EXW bis DDP, Kosten- und Gefahrenübergang, Zoll- und Versicherungspflichten und ihre Bedeutung für Speditionen.
Was sind Incoterms? Die elf Klauseln von EXW bis DDP, Kosten- und Gefahrenübergang, Zoll- und Versicherungspflichten und ihre Bedeutung für Speditionen.
Incoterms sind standardisierte Lieferklauseln der Internationalen Handelskammer (ICC) für Kaufverträge. Sie legen fest, wo der Verkäufer liefert, wer Transport-, Zoll- und Versicherungskosten trägt und wann die Gefahr auf den Käufer übergeht. Sie gelten nur, wenn die Parteien sie vereinbaren; aktuelle Fassung sind die Incoterms 2020.
Incoterms steht für International Commercial Terms. Die Internationale Handelskammer (ICC) gibt sie heraus und überarbeitet sie in größeren Abständen. Seit dem 1. Januar 2020 gilt die Fassung Incoterms 2020. Die Klauseln sind kein Gesetz, sondern werden Bestandteil eines Kaufvertrags, wenn Käufer und Verkäufer sie vereinbaren. Korrekt angegeben wird eine Klausel mit Ort und Fassung, zum Beispiel „FCA Lager des Verkäufers, Mannheim, Incoterms 2020“.
Incoterms regeln die Lieferung, nicht den gesamten Kaufvertrag. Eigentumsübergang, Zahlung, Gewährleistung und Gerichtsstand sind nicht Gegenstand der Klauseln. Wichtig ist außerdem die Abgrenzung:
Die Incoterms 2020 umfassen elf Klauseln in zwei Gruppen. Für alle Transportarten gelten:
Nur für See- und Binnenschiffstransport gelten FAS (Frei Längsseite Schiff), FOB (Frei an Bord), CFR (Kosten und Fracht) und CIF (Kosten, Versicherung und Fracht).
Bei EXW, den F-Klauseln und den D-Klauseln gehen Kosten und Gefahr am selben Ort über. Die C-Klauseln sind dagegen Zweipunktklauseln: Der Verkäufer trägt die Frachtkosten bis zum Bestimmungsort, die Gefahr geht aber schon bei Übergabe an den ersten Frachtführer (CPT, CIP) beziehungsweise bei Verladung an Bord (CFR, CIF) auf den Käufer über. Bei FOB geht die Gefahr über, wenn die Ware an Bord des Schiffes ist. Das früher verwendete Kriterium „Überschreiten der Reling“ gilt seit den Incoterms 2010 nicht mehr.
Die Ausfuhrabfertigung übernimmt bei allen Klauseln außer EXW der Verkäufer. Die Einfuhrabfertigung und die Einfuhrabgaben trägt bei allen Klauseln außer DDP der Käufer. Einzelheiten zur Abwicklung beschreibt der Eintrag Verzollung.
Eine Pflicht zum Abschluss einer Transportversicherung enthalten nur CIF und CIP. Seit den Incoterms 2020 verlangt CIP eine umfassendere Deckung nach Klausel A der Institute Cargo Clauses, während bei CIF weiterhin die Mindestdeckung nach Klausel C ausreicht, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Der Incoterm entscheidet, wer den Haupttransport organisiert und bezahlt und damit den Spediteur beauftragt. Bei EXW und den F-Klauseln ist das der Käufer, bei den C- und D-Klauseln der Verkäufer. Daraus ergibt sich auch, bis wohin der Transport reicht und ob die Verzollung zum Auftrag gehört.
In einem Transportauftrag kann der Incoterm deshalb mit Ort neben der Frankatur stehen. Bei der Auftragserfassung lohnt ein Abgleich beider Angaben: Widersprechen sie sich, etwa DDP mit unfreier Frankatur, sollte die Spedition vor der Durchführung beim Auftraggeber nachfragen. Für Containerverkehre empfiehlt die ICC statt FOB oder CIF die Klauseln FCA, CPT oder CIP, wenn die Ware schon am Terminal und nicht erst an Bord übergeben wird.
Bei beiden liefert der Verkäufer bis zum benannten Bestimmungsort. Bei DAP übernimmt der Käufer die Einfuhrabfertigung und zahlt Zölle und Einfuhrumsatzsteuer, bei DDP trägt der Verkäufer auch diese Pflichten und Kosten.
Bei EXW muss der Käufer auch die Ausfuhrabfertigung im Land des Verkäufers übernehmen und die Ware selbst verladen lassen. Bei FCA erledigt der Verkäufer die Ausfuhrabfertigung, und bei Lieferung an seinem Standort verlädt er die Ware auch selbst.
Ältere Fassungen können weiterhin vereinbart werden, da Incoterms nur durch Vertrag gelten. Deshalb sollte bei jeder Klausel die Fassung angegeben werden. Fehlt die Angabe, kann unklar sein, welche Version gemeint ist.
Dann richten sich Lieferort, Kosten und Gefahrübergang nach dem auf den Kaufvertrag anwendbaren Recht, im internationalen Warenkauf etwa nach dem UN-Kaufrecht (CISG), sofern es anwendbar ist und nicht ausgeschlossen wurde.