Verzollung: Ablauf, Zollverfahren und Vertretung

Was ist Verzollung?

Verzollung, auch Zollabfertigung oder Zollabwicklung genannt, umfasst alle Formalitäten, die anfallen, wenn Waren in das Zollgebiet der Europäischen Union eingeführt, aus ihm ausgeführt oder unter zollamtlicher Überwachung befördert werden. Kern ist die Zollanmeldung, mit der eine Ware in ein Zollverfahren übergeführt wird. Rechtsgrundlage ist der Unionszollkodex (UZK), die Verordnung (EU) Nr. 952/2013.

Umgangssprachlich wird Verzollung oft mit der Zahlung von Zoll gleichgesetzt. Das trifft nicht immer zu: Viele Waren sind zollfrei oder werden mit einem Präferenznachweis begünstigt, müssen aber trotzdem angemeldet werden. Im Warenverkehr zwischen EU-Mitgliedstaaten findet keine Verzollung statt, weil die Waren den Binnenmarkt nicht verlassen.

Welche Zollverfahren gibt es?

Der Unionszollkodex unterscheidet drei Gruppen von Zollverfahren:

• Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr: Die Ware wird eingeführt, die Einfuhrabgaben werden erhoben, danach ist sie Unionsware.
• Ausfuhr: Unionsware verlässt das Zollgebiet der Union.
• Besondere Verfahren: Versand (zum Beispiel das Unionsversandverfahren mit T1-Versandanmeldung), Lagerung im Zolllager oder in Freizonen, Verwendung (vorübergehende Verwendung, Endverwendung) und Veredelung (aktive und passive Veredelung).

Wie läuft die Verzollung bei der Einfuhr ab?

1. Vor dem Eintreffen wird die Sendung mit der summarischen Eingangsanmeldung (ENS) für die Risikoanalyse angemeldet.
2. Die Ware wird bei der Zollstelle gestellt und befindet sich bis zur Anmeldung in vorübergehender Verwahrung.
3. Der Anmelder gibt die Zollanmeldung elektronisch ab, in Deutschland über ATLAS. Voraussetzung ist eine EORI-Nummer.
4. Der Zoll prüft die Anmeldung, beschaut die Ware bei Bedarf und setzt die Einfuhrabgaben fest.
5. Nach Zahlung oder Sicherheitsleistung wird die Ware überlassen und darf ausgeliefert werden.

Zu den Einfuhrabgaben gehören der Zoll und die Einfuhrumsatzsteuer, bei bestimmten Waren auch Verbrauchsteuern oder Antidumpingzölle. Der Zollsatz ergibt sich aus der Warennummer, die auf dem HS-Code aufbaut. Bemessungsgrundlage ist der Zollwert. Er wird vorrangig aus dem Transaktionswert der Ware ermittelt, hinzugerechnet werden unter anderem die Beförderungskosten bis zum Eingang in das Zollgebiet der Union. Die Einfuhrumsatzsteuer können vorsteuerabzugsberechtigte Unternehmen unter den Voraussetzungen des Umsatzsteuergesetzes als Vorsteuer abziehen.

Wie läuft die Verzollung bei der Ausfuhr ab?

Die Ausfuhranmeldung wird elektronisch bei der Ausfuhrzollstelle abgegeben, die für den Sitz des Ausführers oder den Ort der Verpackung oder Verladung zuständig ist. Mit der Überlassung erhält der Anmelder ein Ausfuhrbegleitdokument (ABD) mit der MRN. Die Ausgangszollstelle an der EU-Außengrenze bestätigt den tatsächlichen Ausgang. Der daraus entstehende Ausgangsvermerk dient dem Ausführer als Nachweis für die umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung. Soll das Einfuhrland einen Präferenzzoll gewähren, wird bei der Ausfuhr zusätzlich ein Ursprungsnachweis wie die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 benötigt.

Wer übernimmt die Zollanmeldung: direkte oder indirekte Vertretung?

Unternehmen können sich nach Art. 18 UZK durch einen Zollvertreter vertreten lassen, etwa durch eine Spedition oder einen Zolldienstleister. Grundlage ist eine Zollvollmacht.

• Direkte Vertretung: Der Vertreter handelt im Namen und für Rechnung des Auftraggebers. Anmelder und Zollschuldner bleibt der Auftraggeber.
• Indirekte Vertretung: Der Vertreter handelt im eigenen Namen, aber für Rechnung des Auftraggebers. Er ist dann selbst Anmelder und wird nach Art. 77 Abs. 3 UZK neben dem Auftraggeber Zollschuldner.

Wer die Kosten der Verzollung und die Einfuhrabgaben trägt, regeln die Parteien im Kaufvertrag, etwa über die Incoterms. Bei DDP übernimmt der Verkäufer die Einfuhrverzollung, bei EXW, FCA oder DAP der Käufer.

Welche Angaben braucht die Spedition für die Verzollung?

• EORI-Nummern von Ausführer, Einführer und gegebenenfalls Vertreter
• Warenbeschreibung und Warennummer
• Handelsrechnung mit Wert, Währung und Lieferbedingung
• Ursprungsland und gegebenenfalls Präferenznachweis
• Packstücke, Rohgewicht und Eigenmasse
• Beförderungskosten, Verkehrszweig und Kennzeichen des Beförderungsmittels

Viele dieser Daten stehen bereits im Transportauftrag. Werden sie bei der Auftragserfassung vollständig übernommen, lassen sich Zollanmeldung und Frachtpapiere aus demselben Datensatz erstellen. Fehlende oder widersprüchliche Angaben fallen dagegen oft erst an der Zollstelle auf und verzögern die Überlassung.

Rechtsgrundlagen

• Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (Unionszollkodex): Zollverfahren, Zollanmeldung (Art. 158 ff.), Zollvertretung (Art. 18), Zollschuldner (Art. 77)

Häufige Fragen

Was kostet eine Verzollung?

Die Kosten setzen sich aus den Einfuhrabgaben und dem Entgelt des Zolldienstleisters zusammen. Die Höhe der Abgaben hängt von Warennummer, Zollwert, Ursprung und Präferenznachweis ab. Das Entgelt für die Zollanmeldung legt jede Spedition oder jeder Zolldienstleister selbst fest.

Wie lange dauert eine Verzollung?

Bei vollständigen Unterlagen und ohne Kontrolle kann die Ware kurz nach Annahme der Anmeldung überlassen werden. Ordnet der Zoll eine Beschau oder eine Prüfung von Unterlagen an, dauert es länger. Auch fehlende oder fehlerhafte Angaben verzögern die Überlassung.

Muss man Waren aus einem anderen EU-Land verzollen?

Nein. Im Warenverkehr zwischen EU-Mitgliedstaaten gibt es keine Zollanmeldung und keinen Zoll. Es bestehen jedoch andere Pflichten, etwa umsatzsteuerliche Meldungen und die Intrastat-Statistik.

Kann man selbst verzollen?

Ja. Jedes Unternehmen mit EORI-Nummer kann Zollanmeldungen selbst abgeben, elektronisch über ATLAS oder über eine Internetanwendung des Zolls. Wegen des Aufwands beauftragen viele Unternehmen eine Spedition oder einen Zolldienstleister als Vertreter.