Deklarierter Wert: Wertangabe und Haftung

Was ist ein deklarierter Wert?

Ein deklarierter Wert, auch Wertangabe, Wertdeklaration oder Declared Value genannt, ist der Betrag, den der Absender für sein Gut angibt, damit der Frachtführer im Schadensfall über die gesetzliche Grenze hinaus haftet. Ohne Wertangabe ist die Haftung für Verlust und Beschädigung nach Gewicht begrenzt: nach § 431 HGB und nach Art. 23 Abs. 3 CMR auf 8,33 Sonderziehungsrechte (SZR) je Kilogramm Rohgewicht. Bei leichter und wertvoller Ware kann dieser Betrag den Schaden nur zu einem kleinen Teil decken. Für die höhere Haftung kann ein Wertzuschlag vereinbart werden, der auch als Ad-valorem-Zuschlag bezeichnet wird.

Der deklarierte Wert ist nicht mit dem Warenwert in der Rechnung, dem Zollwert oder dem Versicherungswert gleichzusetzen. Er wirkt nur im Verhältnis zwischen Absender und Frachtführer.

Wie wirkt ein deklarierter Wert nach CMR?

Die CMR kennt zwei Wege, die Haftung zu erweitern:

• Art. 24 CMR, Wertangabe: Gegen einen zu vereinbarenden Zuschlag kann der Absender im Frachtbrief einen Wert angeben, der den Höchstbetrag übersteigt. Dieser Wert tritt dann an die Stelle des Höchstbetrags.
• Art. 26 CMR, besonderes Interesse an der Lieferung: Gegen Zuschlag kann ein Betrag für ein besonderes Interesse an der Lieferung festgelegt werden, etwa für Verlust, Beschädigung oder Überschreitung der Lieferfrist. Der Absender kann dann zusätzlich den nachgewiesenen weiteren Schaden bis zu diesem Betrag verlangen.

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 17. Dezember 2020 (I ZR 130/19) klargestellt, dass beides in den Frachtbrief eingetragen werden muss. Eine Vereinbarung im Transportauftrag allein genügt nicht. Auch die Angabe eines Versicherungswerts oder der Abschluss einer Transportversicherung gegen Aufpreis erhöht die Haftung des Frachtführers nicht.

Gibt es eine Wertdeklaration nach HGB?

Das HGB sieht keine besondere Wertangabe im Frachtbrief vor. Die Parteien können den Haftungshöchstbetrag aber nach § 449 HGB abweichend vereinbaren. In einer im Einzelnen ausgehandelten Vereinbarung ist eine Erhöhung möglich. In Allgemeinen Geschäftsbedingungen darf der Betrag nur zwischen 2 und 40 SZR je Kilogramm liegen, und der Verwender muss auf die Abweichung in geeigneter Weise hinweisen. Die ADSp bleiben bei der Regelhaftung von 8,33 SZR je Kilogramm und sehen eine Wertangabe gegen Zuschlag ausdrücklich nur für verfügte Lagerungen vor.

Deklarierter Wert in der Luftfracht: Declared Value for Carriage

In der Luftfracht gilt das Montrealer Übereinkommen mit einem eigenen Haftungshöchstbetrag je Kilogramm. Nach Art. 22 Abs. 3 kann der Absender bei Übergabe ein besonderes Interesse an der Lieferung angeben und einen etwaigen Zuschlag zahlen. Der Luftfrachtführer haftet dann bis zum angegebenen Betrag, es sei denn, er weist nach, dass dieser das tatsächliche Interesse übersteigt.

Auf dem Air Waybill und dem House Air Waybill gibt es dafür das Feld Declared Value for Carriage. Steht dort NVD (No Value Declared), gilt die normale Haftungsgrenze. Davon getrennt ist das Feld Declared Value for Customs, das den Wert für die Zollbehandlung angibt und keinen Einfluss auf die Haftung hat.

Deklarierter Wert, Zollwert und Versicherungswert: Was ist der Unterschied?

• Deklarierter Wert: erhöht die Haftungsgrenze des Frachtführers. Er zahlt aber nur, wenn er für den Schaden haftet. Haftungsausschlüsse bleiben bestehen.
• Zollwert: Bemessungsgrundlage für Einfuhrabgaben, in der EU in erster Linie der Transaktionswert, also der gezahlte oder zu zahlende Preis.
• Versicherungswert: Wert, zu dem die Ware in der Transportversicherung versichert ist. Die Transportversicherung deckt das Risiko des Eigentümers unabhängig davon, ob der Frachtführer haftet. Bei den Incoterms CIF und CIP muss der Verkäufer mindestens 110 Prozent des Vertragspreises versichern.

Für Speditionen ist wichtig, dass eine Wertangabe aus dem Kundenauftrag nicht verloren geht. Steht sie nur in der E-Mail, aber nicht im Frachtbrief, bleibt es nach CMR bei der Regelhaftung. Die Auftragserfassung sollte Wertangaben deshalb als eigenes Feld übernehmen. GM-DocuStream liest Aufträge aus PDF-Anhängen, Excel-Listen und Freitext in E-Mails und übergibt sie nach Prüfung und Freigabe durch den Disponenten an das TMS.

Rechtsgrundlagen

• § 431 HGB: Haftungshöchstbetrag von 8,33 SZR je Kilogramm
• § 449 HGB: abweichende Vereinbarungen zur Haftung

Häufige Fragen

Was kostet die Angabe eines deklarierten Werts?

Der Zuschlag ist nicht gesetzlich festgelegt, sondern wird zwischen Absender und Frachtführer vereinbart.

Ersetzt ein deklarierter Wert die Transportversicherung?

Nein. Die Wertangabe erhöht nur die Haftungsgrenze des Frachtführers. Haftet er nicht, etwa wegen eines Haftungsausschlusses, zahlt er trotz Wertangabe nichts. Die Transportversicherung schützt dagegen den Eigentümer der Ware unabhängig von der Haftung des Frachtführers.

Was bedeutet NVD auf dem Luftfrachtbrief?

NVD steht für No Value Declared. Der Absender hat keinen höheren Wert für die Beförderung angegeben, sodass die Haftung des Luftfrachtführers auf den Höchstbetrag des Montrealer Übereinkommens begrenzt bleibt.

Was ist ein Sonderziehungsrecht?

Das Sonderziehungsrecht (SZR) ist eine Rechnungseinheit des Internationalen Währungsfonds, die aus mehreren Währungen gebildet wird. Haftungsgrenzen im Transportrecht werden in SZR angegeben und nach dem jeweils maßgeblichen Kurs in Euro umgerechnet.