Zollfreies Terminal: Zolllager, Freizone, Verwahrung

Was ist ein zollfreies Terminal?

Ein zollfreies Terminal ist kein Begriff aus dem Zollrecht, sondern eine Sammelbezeichnung aus der Praxis. Gemeint sind Terminals in See- und Flughäfen oder Logistikzentren, in denen Nicht-Unionswaren lagern oder umgeschlagen werden, solange noch keine Einfuhrabgaben erhoben wurden. Ähnlich verwendet werden die Begriffe Freihafen, Zolllager oder englisch Bonded Warehouse.

Wichtig ist: Die Ware ist nicht dauerhaft zollfrei. Die Abgaben werden nur aufgeschoben. Erst wenn die Ware in den zollrechtlich freien Verkehr der EU überführt wird, entstehen Zoll und Einfuhrumsatzsteuer. Wird sie wieder in ein Drittland ausgeführt, fallen keine Einfuhrabgaben an. Nicht gemeint sind Duty-free-Geschäfte an Flughäfen; dort geht es um den abgabenfreien Verkauf an Reisende.

Welche zollrechtlichen Formen gibt es?

Der Unionszollkodex (UZK) kennt drei Formen, die hinter einem zollfreien Terminal stehen können:

• Vorübergehende Verwahrung: Status von Nicht-Unionswaren zwischen Ankunft und Zollanmeldung, etwa auf dem Container Yard eines Seehafens. Die Waren müssen nach Art. 149 UZK innerhalb von 90 Tagen in ein Zollverfahren übergeführt oder wiederausgeführt werden.
• Zolllager: Nach Art. 240 UZK dürfen Nicht-Unionswaren in zugelassenen Räumen unter Zollüberwachung gelagert werden. Öffentliche Zolllager kann jede Person nutzen, private dienen der Lagerung durch den Inhaber der Bewilligung. Die Lagerdauer ist nicht befristet.
• Freizone: Nach Art. 243 UZK können die Mitgliedstaaten Teile des Zollgebiets zu Freizonen bestimmen. Freizonen sind eingezäunt, Ein- und Ausgänge werden vom Zoll überwacht. Der Freihafen Hamburg wurde zum 1. Januar 2013 aufgehoben.

Wie funktioniert die Lagerung im Zolllager?

1. Die Ware kommt aus einem Drittland an, wird dem Zoll gestellt und befindet sich zunächst in vorübergehender Verwahrung.
2. Der Verfahrensinhaber meldet die Ware elektronisch über ATLAS zum Zolllagerverfahren an. Voraussetzung ist eine EORI-Nummer.
3. Während der Lagerung führt der Lagerhalter Bestandsaufzeichnungen. Erlaubt sind übliche Behandlungen wie Umpacken, Sortieren, Etikettieren oder Probenahme, die die Ware erhalten oder für den Absatz vorbereiten.
4. Bei der Entnahme wird die Ware entweder in den freien Verkehr übergeführt, also verzollt, wiederausgeführt oder in ein anderes Zollverfahren übergeführt. Mehr dazu unter Verzollung.

Was ist der Unterschied zwischen Zolllager und Freizone?

Ein Zolllager ist eine bewilligte Einrichtung eines Unternehmens, deren Bestände über Aufzeichnungen kontrolliert werden. Eine Freizone ist ein von einem Mitgliedstaat bestimmter, eingefriedeter Teil des Zollgebiets der Union. Für Nicht-Unionswaren in der Freizone gelten die Regeln des Lagerverfahrens, Abgaben entstehen ebenfalls erst bei der Überführung in den freien Verkehr. Nicht zu verwechseln sind beide mit einer Freihandelszone, also einem Abkommen zwischen Staaten über den Abbau von Zöllen.

Welche Vorteile und Nachteile hat ein zollfreies Terminal?

• Liquidität: Einfuhrzölle und Einfuhrumsatzsteuer werden erst bei Entnahme für den freien Verkehr fällig.
• Transit: Ware, die in ein anderes Drittland weitergeht, wird ohne Einfuhrabgaben umgeschlagen.
• Prüfung vor Verzollung: Beschädigte Ware kann vor der Verzollung aussortiert, zurückgeschickt oder unter Zollaufsicht vernichtet werden.
• Flexibilität: Die Entscheidung über das Zielland kann später fallen.

Dem stehen Pflichten gegenüber: Ein Zolllager braucht eine Bewilligung des Zolls, gegebenenfalls eine Sicherheitsleistung für die möglichen Abgaben und lückenlose Bestandsaufzeichnungen. Fehler können dazu führen, dass die Zollschuld trotzdem entsteht.

Beispiel: Zwischenlagerung im Seehafen

Ein Importeur bezieht Werkzeuge aus Asien und lässt die Container im Seehafen in das Zolllager eines Logistikdienstleisters bringen. Die Ware bleibt dort unverzollt. Bestellt ein Händler in Deutschland, entnimmt der Dienstleister die Menge und meldet sie zum freien Verkehr an; erst dann zahlt der Importeur Zoll und Einfuhrumsatzsteuer. Eine Lieferung in die Schweiz geht direkt aus dem Zolllager in die Ausfuhr, ohne dass in der EU Einfuhrabgaben entstehen.

Rechtsgrundlagen

• Verordnung (EU) Nr. 952/2013 (Unionszollkodex): Art. 149 vorübergehende Verwahrung, Art. 240 Zolllager, Art. 243 ff. Freizonen

Häufige Fragen

Wie lange darf Ware im Zolllager bleiben?

Die Lagerung im Zolllager ist zeitlich nicht befristet. Anders ist es bei der vorübergehenden Verwahrung: Dort muss die Ware innerhalb von 90 Tagen in ein Zollverfahren übergeführt oder wiederausgeführt werden.

Wer darf ein Zolllager betreiben?

Wer ein Zolllager betreiben will, braucht eine Bewilligung des Zolls, in Deutschland zuständig ist das Hauptzollamt. Der Antragsteller muss in der EU ansässig sein, eine ordnungsgemäße Abwicklung gewährleisten und gegebenenfalls eine Sicherheit leisten.

Fällt im Zolllager Einfuhrumsatzsteuer an?

Nein, solange die Ware im Zolllagerverfahren bleibt. Einfuhrumsatzsteuer und Zoll entstehen grundsätzlich erst, wenn die Ware in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt wird.

Darf Ware im Zolllager verkauft werden?

Ja, die Ware kann während der Lagerung den Eigentümer wechseln, etwa wenn ein Importeur an einen Händler weiterverkauft. Die Zollformalitäten müssen dabei korrekt übertragen werden. Ein Einzelhandelsverkauf direkt aus dem Zolllager ist grundsätzlich nicht erlaubt.