Multimodaler Verkehr: Definition und Haftung
Multimodaler Verkehr: Definition, Unterschied zu intermodalem und kombiniertem Verkehr und Haftung beim multimodalen Frachtvertrag nach § 452 HGB.
Multimodaler Verkehr: Definition, Unterschied zu intermodalem und kombiniertem Verkehr und Haftung beim multimodalen Frachtvertrag nach § 452 HGB.
Multimodaler Verkehr ist die Beförderung von Gütern mit mindestens zwei verschiedenen Verkehrsträgern, etwa Lkw, Bahn, Schiff oder Flugzeug. Rechtlich spricht man von einem multimodalen Transport, wenn ein einheitlicher Frachtvertrag die gesamte Strecke umfasst. Im deutschen Recht regeln ihn die §§ 452 bis 452d HGB.
Multimodaler Verkehr bezeichnet die Beförderung von Gütern mit mindestens zwei verschiedenen Verkehrsträgern, zum Beispiel Lkw und Seeschiff oder Lkw, Bahn und Flugzeug. Jeder Verkehrsträger übernimmt den Abschnitt, für den er sich am besten eignet: Der Lkw erreicht jede Adresse in der Fläche, Bahn und Binnenschiff befördern große Mengen über lange Strecken, das Seeschiff verbindet Kontinente und das Flugzeug bringt eilige Sendungen schnell ans Ziel.
Der Begriff hat zwei Bedeutungen. Logistisch beschreibt er jede Transportkette mit wechselnden Verkehrsträgern. Rechtlich liegt ein multimodaler Transport vor, wenn ein einziger Frachtvertrag die gesamte Strecke umfasst und ein Vertragspartner für alle Abschnitte verantwortlich ist.
Jeder kombinierte Verkehr ist also intermodal, und jeder intermodale Verkehr ist multimodal. Umgekehrt gilt das nicht.
Nach § 452 HGB liegt ein Frachtvertrag über eine Beförderung mit verschiedenartigen Beförderungsmitteln vor, wenn die Beförderung aufgrund eines einheitlichen Vertrags erfolgt und mindestens zwei Teilstrecken bei gesonderten Verträgen unterschiedlichen Rechtsvorschriften unterlägen. Dann gilt grundsätzlich das allgemeine Frachtrecht des HGB, soweit internationale Übereinkommen nichts anderes bestimmen. Das gilt ausdrücklich auch, wenn ein Teil der Beförderung über See führt.
Wer die gesamte Beförderung verspricht, ist Frachtführer für die ganze Strecke, auch wenn er einzelne Abschnitte von Subunternehmern ausführen lässt. Diese Rolle kann auch eine Spedition übernehmen, die zu festen Kosten abrechnet. Als Fixkostenspediteur hat sie nach § 459 HGB hinsichtlich der Beförderung die Rechte und Pflichten eines Frachtführers. Im Englischen heißt dieser Vertragspartner Multimodal Transport Operator (MTO).
Die Haftung hängt davon ab, ob bekannt ist, wo der Schaden entstanden ist:
Für die Schadensanzeige genügt nach § 452b HGB eine Anzeige nach den allgemeinen Regeln des HGB oder nach den Vorschriften für die letzte Teilstrecke.
Für die gesamte Strecke kann der multimodale Frachtführer ein Durchkonnossement ausstellen, etwa das FIATA Multimodal Transport Bill of Lading (FBL). Daneben gibt es für einzelne Abschnitte eigene Papiere, zum Beispiel den CMR-Frachtbrief für die Straße oder das Konnossement der Reederei für die Seestrecke. Ein weltweit geltendes Übereinkommen für den multimodalen Transport ist nicht in Kraft. Deshalb bestimmen nationales Recht und die Übereinkommen der Teilstrecken die Haftung.
Ein Maschinenbauer beauftragt eine Spedition zum Festpreis, eine Anlage von seinem Werk in Baden-Württemberg zu einem Kunden in China zu bringen. Die Spedition lässt den Container per Lkw zum Seehafen fahren, bucht die Seefracht und organisiert die Zustellung im Zielland. Für den Verlader gibt es nur einen Vertrag und einen Ansprechpartner.
Im TMS wird der Auftrag in Teilstrecken mit eigenen Terminen, Dienstleistern und Dokumenten aufgeteilt. Wird später ein Schaden festgestellt, hilft die saubere Dokumentation jeder Übergabe, den Schadensort zu bestimmen.
Ja, logistisch ist jede Kette aus Lkw und Seeschiff multimodal und, weil der Container erhalten bleibt, auch intermodal. Rechtlich ist sie ein multimodaler Transport nach § 452 HGB, wenn ein einziger Vertrag die gesamte Strecke abdeckt. Beauftragt der Verlader jeden Abschnitt einzeln, gelten getrennte Frachtverträge.
Die CMR gilt grundsätzlich nur für die grenzüberschreitende Straßenbeförderung. Im multimodalen Transport ist sie über § 452a HGB anwendbar, wenn ein Schaden nachweislich auf einem solchen Straßenabschnitt entstanden ist. Eine Sonderregel enthält Art. 2 CMR: Wird das beladene Straßenfahrzeug etwa auf ein Schiff verladen, ohne dass die Güter umgeladen werden, gilt die CMR grundsätzlich für die gesamte Beförderung.
Es gilt die Verjährung nach § 439 HGB, also ein Jahr, bei Vorsatz oder einem dem Vorsatz gleichstehenden Verschulden drei Jahre. Maßgeblich ist nach § 452b HGB die Ablieferung an den Empfänger. Auch bei bekanntem Schadensort verjährt der Anspruch frühestens nach § 439 HGB.